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Bad Bramstedt | SPD

SPD: Tempo 30 ist richtig - FDP ist unglaubwürdig

Bad Bramstedt (em) Mit großem Erstaunen haben die Bad Bramstedter Sozialdemokraten die jüngsten Äußerungen des Ortsvereinsvorsitzenden der FDP zur Innenstadt zur Kenntnis genommen.

Pressesprecher Jan-Uwe Schadendorf: „Bisher war es Konsens aller Parteien am Orte, eine verkehrsberuhigte Innenstadt zu schaffen. Warum die FDP oder zumindest ihr Ortsvorsitzender jetzt auf einmal ausschert ist völlig unverständlich.“ Für die SPD sei Tempo 30 im Landweg eine richtige Forderung und man freue sich, dass Grüne und CDU da mitmachen wollen.

Schadendorf erinnert daran, dass die FDP 2013 eben dieses Ziel „verkehrsberuhigte Innenstadt“ auch in ihr Wahlprogramm aufgenommen habe. „Und verkehrsberuhigt heißt ja wohl nichts Anderes als reduzierte Geschwindigkeit.“

Noch schwieriger zu verstehen ist für die Sozialdemokraten allerdings, dass die FDP nicht mit einer Stimme spreche und man nicht mehr wisse, mit wem man etwas verbindlich besprechen könne. Schadendorf: „Der Fraktionsvorsitzende hat mir persönlich versichert, dass er die Zielsetzung Tempo 30 unterstütze. So haben er und einige seiner Kollegen sich bislang auch verhalten. Warum die FDP-Spitze da jetzt auf einmal auseinanderfällt, vermittelt schon große Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieser Partei.“

Die SPD fordert die FDP auf, zu einer gemeinsamen und verlässlichen Linie zu finden. Schadendorf: „Wir möchten nicht, dass es uns wieder so ergeht, wie mit dem ehemals geplanten Radweg im Maienbeeck. Jahrelang hatten wir die FDP an der Seite und von einem Tag auf den anderen kippte sie um. Das bleibt haften. Und man kommt auf den Gedanken, dass sich wenig geändert hat.“
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